Schreibkraft
Heiner Frost

Cybercrime oder: Der Strand der Dinge

Landgericht Kleve, Montag, 16. September, 10.45 Uhr. „Das wird nicht lange dauern heute“, hat einer auf dem Flur gesagt. Keine Zeugen geladen. Irgendjemand muss das allerdings nicht mitbekommen haben.

Pause

45 Minuten sind vergangen in diesem Prozess, als der Vorsitzende Richter erstmals zur Pause bittet. Die Staatsanwältin muss ausruhen. Sie hat ununterbrochen in weltmeisterlichem Tempo Anklagepunkte verlesen. Von 3.400 Fällen ist die Rede. 127 davon sind angeklagt, 126 zugelassen. Um 10.45 Uhr hat die Staatsanwältin den 34 Fall erreicht. Jetzt erst einmal Luft schnappen. „Wir unterbrechen für 20 Minuten.“ Die Staatsanwältin ist eigens aus Köln angereist. Hoher Besuch also. Es geht um Cyberkriminalität, und in der Domstadt sitzt die „Zentral- und Ansprechstelle Cyberkriminalität NRW“, kurz ZAC-NRW genannt. Na denn.

http://ZAC-NRW im Netz

Was geht ab?

„Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft Köln soll der Angeklagte unter Verwendung eines Pseudonyms im Darknet seit dem 7. November 2017 (bis zum 11. Dezember 2018) aktiv gewesen sein und neben LSD, Amphetamin und MDMA [3,4-Methylendioxy–N–methylamphetamin; Anm. d. Red.] nebst entsprechender Derivate, auch Crystal Meth und Kokain sowie Ecstasy-Tabletten, Marihuana, Haschisch und GHB [Gamma-Hydroxybuttersäure ; Anm. d. Red.] anderen Usern weltweit zum Kauf angeboten haben. Hierbei soll er aufgrund der Vielzahl der von ihm erfolgreich abgewickelten Verkaufsaktivitäten eine herausragende Stellung eingenommen haben, die ihm wiederum aufgrund der seinem Pseudonym zukommenden Reputation ein entsprechender Absatz seiner Waren garantiert haben soll. Die bei ihm eingegangenen Bestellungen soll er in einem Ferienpark in Putten versandfertig abgepackt, unter anderem mit fiktiven Absenderpersonalien versehen und sodann über die niederländisch-deutsche Grenze in die Bundesrepublik verbracht haben, um so die Pakete in Postfilialen beziehungsweise Packstationen in Kleve, Emmerich und Rees an die jeweiligen Erwerber aufzugeben.
Insgesamt soll der Angeklagte in mindestens 3.400 Fällen Betäubungsmittel an User im In- und Ausland veräußert haben. Angeklagt sind […] die oben genannten Fälle. Der Angeklagte soll hierdurch Einnahmen in Höhe von mindestens 578.000 Euro erzielt haben.
Zum Hauptverhandlungstermin am 18. September sind vier Zeugen, am 7. Oktober drei Zeugen und am 28. Oktober zwei Zeugen geladen.“

„BerlinMannschaft“

Der Mann auf der Anklagebank ist Niederländer. Seine Geschäfte hat er im Internet abgewickelt, Drogen in die ganze Welt verschickt und dazu Pseudoabsender erfunden. Einer stammt aus Goch, heißt Lukas Worms und wohnt in der Klever Straße 171. (Ähnlichkeiten mit lebenden Personen wären rein zufällig.)
Die Waren des Angeklagten – nennen wir ihn D. – gingen wirklich in aller Herren (und Damen) Länder. Im Darknet, so versteht man, wenn man etwas versteht, war D. eine recht große Nummer unter den Anbietern. Er nutzte ein Pseudonym: BerlinMannschaft, versteht man. Aber man versteht nicht viel. Es wird simultan übersetzt und das Echo greift ins Original. Die Übersetzerin kann einem nur leid tun. Auch sie wird nach 45 Minuten froh sein, dass es eine Pause gibt.
Während die Anklage verlesen wird, schweift man ab und denkt über Mengenrabatte nach. Es muss sie geben, sonst würde der Mann auf dem Sünderbänkchen das Licht der Freiheit wohl niemals wieder erblicken. Was da – wären es 126 Einzelfälle – zusammenkommt, könnte niemand absitzen.

Der Strand der Dinge

Warum wird eigentlich in Kleve verhandelt, wenn der Angeklagte doch aus Hilversum stammt und seine Waren erdballumspannend versandt wurden? Ganz einfach: Er hat seine Postsendungen in Kleve, Emmerich und Rees aufgegeben. Er hat Betäubungsmittel eingeführt, um sie dann von hier aus zu verschicken. Sitzen tut er derzeit in Köln. Auch die Justiz lebt also im Global Village. Das Internet – Der Strand der Dinge.
126 zur Anklage zugelassene Fälle (denkt man, während im Hintergrund die Staatsanwältin weiter vorliest und die Übersetzerin weiter übersetzt) – 126 Fälle: Dahinter muss ein unglaublicher Ermittlungsaufwand stecken. Wie sie D. wohl auf die Schliche gekommen sind, denkt man? Und was passiert eigentlich denen, die D.s Dienste in scheinbar anonymen Anspruch nahmen und sich mit Drogen beschicken ließen? Klingelt bei denen irgendwann die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft?
Das hier, denkt man, ist eine riesige Versuchsanordnung. Und was die Staatsanwältin, als sie gegen 11.50 die Anklagepunkte sämtlich verlesen hat, an Mengen erwähnt hat (zigtausende von Ecstasy-Pillen, kiloweise andere Betäubungsmittel), hat unglaubliche Ausmaße und ist doch nur ein Bruchteil. Wie viele Drogen sind wohl auf dem Postweg unterwegs, während die Anklage verlesen wird?
Der Angeklagte wird, erfährt man am Ende des ersten Tages, erst einmal keine Angaben machen. Eine Erklärung wird abgegeben werden. Am zweiten Verhandlungstag.
Schon denkt man mit Schrecken an Gutachten hinsichtlich des Wirkstoffgehaltes der sichergestellten Betäubungsmittel. 126 Fälle – wenn das alles vorgelesen wird (was dann Aufgabe des Richters ist), dürfte es um einiges länger dauern als die Verlesung der Anklage.

 

Alexander Lembke.
Foto: Rüdiger Dehnen

Ein Interview

Vor dem Landgericht wird derzeit gegen einen Niederländer verhandelt, der über das Internet Drogen in alle Welt verkauft hat. Die „Lieferungen“ hat er in Deutschland „auf die Reise“ gebracht. Wenn ein Niederländer im Internet Drogen verkauft, sie in Holland verpackt und dann von Deutschland aus verschickt – wer ist dann eigentlich zuständig? Wo liegt der Tatort. Und: Gibt es bei 126 angeklagten Taten eigentlich „Mengenrabatt“? Die NN haben mit dem Pressesprecher des Landgerichts Kleve, Alexander Lembke, gesprochen.

Wieso findet der Prozess eigentlich in Kleve statt?
Lembke: Bei Gerichtsprozesses unterscheiden wir eine örtliche und eine sachliche Zuständigkeit. was Sie ansprechen ist nun die örtliche Zuständigkeit. Die sachliche Zuständigkeit (welches Gericht ist zuständig?) ist im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)festgelegt. Die örtliche Zuständigkeit ist durch die Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Gerichtsstand können demnach der Tatort, der Wohnsitz oder aber der Ergreifungsort sein. Dass dieser Prozess in Kleve stattfindet, hat damit zu tun, dass die Waren bei uns über die Grenze transportiert und dann in hiesigen Postämtern aufgegeben worden sind. Es hat mit dem zu tun, was wir Einfuhr nennen. In der Regel wird nach Tatort angeklagt, Bei Jugendlichen ist das anders. Da wird in der Regel nach Wohnort angeklagt.

Bei Verbrechen dieser Art kann man natürlich die Frage stellen: Was ist der Tatort?
Lembke: Da haben Sie Recht. Es könnte natürlich der Computer sein oder der Ort, an dem die Waren verpackt wurden. In diesem Fall – siehe oben – geht es um die Einfuhr. Die hat stattgefunden, weil die Päckchen und Pakete in Kleve, Emmerich und Rees aufgegeben wurden. Aber natürlich stimmt es, dass gerade bei Internetkriminalität das Wort „Tatort“ nicht immer eindeutig zu definieren ist.

Es geht in diesem Verfahren um 126 Fälle.
Lembke: Ich ahne, wohin das führt.

Um so besser. Das führt natürlich dahin, dass am Ende der Eindruck entsteht, dass einer mit derart vielen Taten besser dasteht. Zyniker würden fragen, ob es Mengenrabatt gibt.
Lembke: Jetzt begeben wir uns zu einem ganz schwierigen Thema: Gesamtstrafe. Zunächst einmal kommen wir nur zu einer Gesamstrafenbildung, wenn eine Tatmehrheit vorliegt. Einfach gesprochen: Ich begehe heute eine Straftat, morgen eine andere und übermorgen noch eine. Für Juristen bedeutet das: Zunächst wird für jede Tat eine Strafe gebildet. Aber bei Juristen ist es dann am Ende nicht so, dass in einem solchen Fall addiert wird. Drei mal vier bedeutet dann eben nicht Zwölf, sondern Vier plus X. Der Gesetzgeber sagt in Paragraph 53 des StGB, dass nicht addiert werden darf. Das Höchstmaß einer Freiheitsstrafe liegt bei 15 Jahren. Was steckt hinter dieser Idee der Gesamtstrafe? Das Leiden des Angeklagten würde bei einer additiven Aneinanderreihung von Freiheitsstrafen das über das Maß seiner Schuld hinauswachsen würde. Die Grundlage der Strafzumessung ist die Schuld des Täters (das finden sie in Paragraf 46 der StPO). Das ist der Hintergrund der Gesamtstrafenbildung.

[Die Bildung der Gesamtstrafe erfolgt nach dem Asperationsprinzip (Bildung einer schuld- und tatangemessenen Gesamtstrafe) durch angemessene Erhöhung der höchsten Einzelstrafe (sog. Einsatzstrafe). Welche Erhöhung angemessen ist, muss jeweils aufgrund der Umstände des Einzelfalles ermittelt werden, wobei etwa die Persönlichkeit des Täters und der Zusammenhang der einzelnen Taten eine Rolle spielen.] Quelle: Wikipedia

In diesem Prozess gibt es ja nicht nur den Angeklagten – da sind ja auch noch seine Kunden, die sich durch den Kauf der Betäubungsmittel strafbar gemacht haben. Diese Kunden kommen ja in diesem Fall aus der ganzen Welt. Was passiert eigentlich mit denen?
Lembke: Was das angeht, bin ich der falsche Ansprechpartner, denn es geht um Ermittlungen, und die sind bei der Staatsanwaltschaft angesiedelt. Wenn im Laufe eines solchen Verfahrens weitere Straftaten aufgedeckt werden, geht die Staatsanwaltschaft diesen Taten natürlich nach und leitet gegebenenfalls neue beziehungsweise weitere Ermittlungen ein. Natürlich werden bei Verdacht neuer Straftaten neue Ermittlungsverfahren eingeleitet. Alles andere sollten Sie dann bei der Staatsanwaltschaft erfragen.

Das Landgericht Kleve im Netz

„Gesamstrafe“ bei Wikipedia

 

2. Tag

Station 107 unter Wind oder: Der schöne Holländer

Der zweite Tag im Prozess um groß angelegten Drogenhandel im Darknet brachte die ersten Zeugen: Zollbeamte aus Frankfurt. Erstmals bekam man einen Eindruck von der akribischen Recherche, die diesem Fall zugrundeliegt.

Frankfurt am Main

Die Geschichte beginnt am Frankfurter Flughafen. Dort laufen insgesamt 69 verdächtige Sendungen auf: die erste Spur. „Wir haben dann festgestellt, dass es Ähnlichkeiten bei den einzelnen Sendungen gab“, erklärt ein Zollbeamte. Die Rückverfolgung der Sendungen ergab, dass sie alle aus dem Raum Emmerich, Kleve, Rees stammten und an verschiedenen Post-Ämtern beziehungsweise Packstationen aufgegeben wurden. Auf dem Absender-Etikett einer Sendung ist fett gedruckt zu lesen: „To keep you healthy.“ Übersetzung: „Damit Sie gesund bleiben.“

Der schöne Holländer

Eine Frau, die in einem Supermarkt an einer Annahmestation arbeitet, berichtet von einem „gut aussehenden Holländer“, der öfter mal da gewesen sei und ruft, als der Mann wieder auftaucht, die Behörden an. Längst ist man dem Holländer, von dem es mittlerweile zwar ein Bild aber keine Identität gibt, auf den Versen.
Längst vermutet man in ihm den Mann, der unter dem Namen „BerlinMannschaft“ bei der Internet-Plattform „Dream Market“ mit Drogen handelt, die dann in einer sogenannten Kryptowährung, Bitcoin, bezahlt werden.

[Dream Market: Dream Market war ein Darknet-Markt, welcher 2013 gegründet wurde und sich auf den Verkauf illegaler Waren spezialisiert hat. Die Seite war als Hidden Service über das Tor-Netzwerk aufrufbar, welches einen anonymen Zugriff ermöglicht. Verkauft wurden unter anderem Drogen, gestohlene Daten und Waren sowie Produktfälschungen.“ Quelle: Wikipedia]

Scheinkaufmaßnahmen

Eine erste Scheinkaufmaßnahme seitens der Zollfahndung findet statt. Später – eine zweite Scheinkaufmaßnahme hat stattgefunden – wird der „schöne Holländer“ observiert. Es ist der 16. August 2018. Um 11. 30 beziehen zwei Männer vom Zoll Frankfurt ihre Posten am Klever Bahnhof in der Nähe der DHL-Packstation 107. Sie haben ein Lichtbild des Mannes, der verdächtig ist. „Das Bild war allerdings mehr schlecht als recht“, berichtet der als Zeuge geladene Mann vom Zoll. Gegen 15 Uhr taucht der Holländer an der Packstation auf. „Wir konnten dann ein Bild von seinem Fahrzeug – einem Audi-Karbiolet mit niederländischen Kennzeichen – machen.“ „Waren Sie noch an weiteren Maßnahmen beteiligt?“, fragt der Vorsitzende Richter. „Nein.“ Zwei Minuten dauert die Aussage des zweiten Zeugen. Er ist aus Frankfurt angereist. „Hatten Sie Auslagen?“
Längst ist der Verdächtige in ein dichtes Fahndungsnetz eingesponnen. Später wird er in Holland festgenommen – das Ergebnis eines akribisch zusammengesetzten Puzzles, bei dem auch das Fahrzeug des Verdächtigen mit Peilsendern ausgestattet wurde. „So konnten wir aus den Daten lesen, dass der Mann sich oft in Deutschland und speziell in der Nähe von Postfilialen beziehungsweise Packstationen aufgehalten hat.“

Kein Einzeltäter?

Die Verteidigung kündigt für den dritten Verhandlungstag eine Erklärung ihres Mandanten an. In einer Erörterung unterhalten sich der Vorsitzende Richter und einer der beiden Verteidiger über den Stand der Dinge. „Natürlich hat es die Einfuhr gegeben. Das können wir nur schwer leugnen“, so die Verteidigung. Schwieriger werde es aber in Bezug auf die Fragestellung, ob der Angeklagte ein Alleintäter sei. Geldflüsse seien, so die Staatsanwältin, nicht nachweisbar. Richter an die Verteiger: „Wir würden uns natürlich wünschen, dass ihr Mandant uns persönlich Verständnis vermitteln würde.“ Die Kammer also würde lieber den Angeklagten persönlich hören als eine Erklärung der Verteidigung.

Mehr Bandbreite

Zwischendurch fragt man sich, wieso der Angeklagte immer wieder Postämter und Packstationen in Emmerich, Kleve und Rees für seine Versendeaktionen nutzte. Mehr Bandbreite bei der Auswahl der Postämter und Packstationen wäre wohl ratsam gewesen.

Woher kommen die Drogen?

In Holland finden die Fahnder zwar Hinweise darauf, dass der Angeklagte die Amphetamine, mit denen er handelte, selbst hergestellt hat, aber was ist mit den anderen Drogen? Es gibt keine Erkenntnisse.
Seit der Verhaftung des Niederländers hat es bei „BerlinMannschaft“ keinerlei Bewegungen mehr gegeben. „Wir nennen so etwas einen Zombie Account“, erklärt einer der Zeugen. Noch etwas erfährt man: Wenn die Spezialisten von ‚unter Wind nehmen‘ sprechen, geht es um Observation.

Was wird aus den Kunden?

Was wird eigentlich aus den Kunden des Angeklagten? Sie werden mit Ermittlungen zu rechnen haben. Sofern sie aus Ländern stammen, mit denen die Bundesrepublik ein Rechtsabkommen hat, dürfte das kein Problem sein. Was aber ist mit einem Kunden aus Teheran? Wer im Internet „Iran, Strafe, Drogen“ eingibt, lernt bei Wikipedia:

„Das iranische Drogengesetz bestraft einschlägige Tatbestände mit der Todesstrafe.“ Und: „Im Jahre 1989 wurde das Anti-Betäubungsmittel-Gesetz verabschiedet, das im Jahre 1997 und 2011 novelliert wurde. Es stellt eine große Anzahl von drogenbezogenen Tatbeständen unter Strafe. Für 17 Tatbestände sieht es zwingend die Todesstrafe vor. (…) In den zehn Jahren nach Einführung dieses Gesetzes wurden 10.000 Schmuggler hingerichtet, meist nach kurzen Prozessen, die von einem Offizier des Geheimdienstes geleitet wurden.“

Sind aber die Adressaten die wirklichen Empfänger? Schließlich sind die Absender auch nicht die wirklichen Absender. Denkfutter ist das allemal. Da ist die Staatsanwaltschaft – vom Gesetz angehalten, Ermittlungen zu führen – da ist aber auc das Wissen darum, wie in manchen Ländern mit Drogenkonsumenten- und Händlern verfahren wird.

Nachtrag

Angefangen hat der zweite Verhandlungstag mit einer rund 30-minütigen Verspätung. Einer der beiden Verteidiger erklärte dazu: „Ich entschuldige mich für die Verspätung. Ich stand an der Tankstelle und dann gab es unterschiedliche Auffassungen über die Reihenfolge. Da wurde ich dann von jemandem angerempelt. Das musste dann deeskaliert werden.“

3. Tag

Wieder mal

Die Staatsanwältin hat sich um 7.30 Uhr auf den Weg gemacht. Sicher ist sicher. Wenn‘s um 10 Uhr in Kleve losgeht und die Startadresse Köln lautet, sollte das reichen, um zeitig einzutreffen. Jetzt ist es 10.45 Uhr. Fast alle Prozessbetiligten sind eingetroffen. Zur abgesprochenen Zeit. Es fehlt: der Verteidiger. Er glänzte schon beim letzten Tag durch Verspätung und hatte eine gute Geschichte. (An der Tankstelle in der Schlange gestanden und dann mit einem anderen in Streit geraten, wer zuerst vorfährt. Das musste dann deeskaliert werden.) Heute kommt er erklärungslos zu spät. Niemand redet über fünf Minuten. Man hat schon Richter erlebt, die verspätete Zeugen zusammengefaltet haben. „Wieso kommen Sie zu spät?“ „Ich habe keinen Parkplatz gefunden.“ „So etwas müssen Sie einplanen.“ Die Kammer schweigt. Schade eigentlich. Man denkt sich sein Teil. Menschen, die mit anderer Leute Zeit so umgehen …

Denkwüsten, Leerstände

Natürlich – es geht um anderes. Drogenhandel im Darknet. Heute: der Tag der Erklärung. Der Angeklagte erklärt über seinen Anwalt: Ja, er räumt die Taten ein. Er befand sich in einer finanziellen Notlage. Schulden im sechsstelligen Bereich. Dann kommt Mr. X. ins Spiel – ein „Bekannter“. Mister X. sucht einen Kurierfahrer. Der Lohn: 200 Euro pro Fahrt. Am Ende wird auch noch der Tank aufgefüllt. Der Angeklagte lässt sich darauf ein. Was soll schon passieren, denkt er. Ist doch alles anonym. D. steigt ein.
Er scheint nicht darüber nachgedacht zu haben, wie viele Fahrten er hätte machen müssen bei einem sechsstelligen Schuldenberg. Das Sechsstellige: nur die Schulden bei der Familie. Und leben muss man ja auch. Egal. Das steht auf einem anderen Blatt. Der Angeklagte beginnt seine Kruierfahrten. Irgendwann teilt Mr. X. mit: Er wird das Geschäft nicht weiterführen. Der Angeklagte denkt sich, dass er ja vielleicht … Dazu bräuchte er einen Kredit von X. und Drogen. Wieder ist man erstaunt, was Schulden aus Gehirnen machen: Denkwüsten. Leerstände. Immerhin hat der Angeklagte sich einen neuen 7-er BMW angeschafft. Jetzt möchte man Comicautor sein: ???!!!, würde man schreiben und noch ein paar Fratzen dazu schneiden.

Mr. X.

Der Rest der Geschichte ist bekannt. Irgendwann erwischen sie den Angeklagten, den eine Frau in einer Postfiliale als schönen Holländer beschreibt. Man nimmt ihn fest. Er „benahm sich vernünftig“, sagt einer der Beamten, die an der Festnahme beteiligt waren.
Im Zuschauerraum: Familie. Mutter, Schwester, Freundin, Anhang. Und ein Herr mittleren Alters. Er sitzt und schweigt. Er schweigt interessiert.
Im Knast finden sie später ein Handy beim Angeklagten. (Niemand fragt, wie er zu dem Gerät gekommen ist. Das könnte doch nun wirklich interessant sein. Und selbst, wenn er nicht antwortet – man sollte doch wenigstens fragen.) Auf dem Handy: SMS an die Familie, die Freundin. Und eine SMS, in der es um einen Geldtransfer nach Italien geht. Das kann der Angeklagte erklären. Das war ein Mitgefangener. (Er schreibt den Namen auf. Die Staatsanwältin hätte ihn gern.)

Wieder mal

Man kommt wieder einmal ins Grübeln. Man denkt über den immerspäten Verteidiger nach und darüber, was Geschichte (also Phantasie) ist  und was Wahrheit. Was machen Schulden aus Menschen? Sie werden zu Geduckten. Der Angeklagte leidet unter Rückenproblemen. Wie kann es sein, dass einer, um den Schulden zu entfliehen, mehr Schulden anhäuft – dass er nicht mehr nachzudenken scheint? Wolhgemerkt: Der Angeklagte ist kein gramgebeugter Familienvater, der zusehen muss, wie er Frau und Kinder vor dem Untergang bewahrt. Er kauft sich einen 7-er BMW. Am Ende muss konstatiert werden: man steckt nicht drin. Was diesen Angeklagten am Ende des Prozesses erwartet, könnte schon eine gewaltige Packung sein. Einen Mr. X. als Drahtzieher in den Raum zu stellen, dürfte nicht reichen für eine Kronzeugenregelung.

4. Tag

Glossentauglich

Mr. Late erscheint heute nicht. Es kann pünktlich begonnen werden. Das war dann auch schon die letzte gute Nachricht an einem – wie soll man sagen – glossentauglichen Tag. Es ist der Tag, an dem in Nordrhein-Westfalen die Herbstferien beginnen. Alte Schulweisheiten spuken einem durchs Hirn: Es ist schon immer so gewesen – am letzten Tag wird vorgelesen. Die Kammer beherzigt es und verliest Gutachten. Stun-den-lang.

Das Verlesen von Gutachten in Prozessen, bei dem es um Rauschgiftwirkstoffdichten geht (dieses Wort ist übrigens frei erfunden), ist eine Herausforderung für alle Beteiligten. Nur noch mal zur Erinnerung: 126 Fälle. Da kommt einiges zusammen.

Selbstleseverfahren

Der Vorsitzende regt an, einige Anklagepunkte einzustellen. Der Staat sieht es anders. (Erst mal nachdenken.) Vielleicht aber mal das „Selbstleseverfahren“ erörtern.

Zeit für den Paragraph 249 der Strafprozessordnung:

Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung; Selbstleseverfahren

1. Urkunden sind zum Zweck der Beweiserhebung über ihren Inhalt in der Hauptverhandlung zu verlesen. Elektronische Dokumente sind Urkunden, soweit sie verlesbar sind.

2. Von der Verlesung kann, außer in den Fällen der §§ 253 und 254, abgesehen werden, wenn die Richter und Schöffen vom Wortlaut der Urkunde Kenntnis genommen haben und die übrigen Beteiligten hierzu Gelegenheit hatten. Widerspricht der Staatsanwalt, der Angeklagte oder der Verteidiger unverzüglich der Anordnung des Vorsitzenden, nach Satz 1 zu verfahren, so entscheidet das Gericht. Die Anordnung des Vorsitzenden, die Feststellungen über die Kenntnisnahme und die Gelegenheit hierzu und der Widerspruch sind in das Protokoll aufzunehmen.

Tja – das hätte die Rettung sein können. Die Kammer sieht es anders. Man sei keine Wirtschaftsstrafkammer. Außerdem müssten die entsprechenden Unterlagen erst zusammengestellt werden, um sie allen zugänglich zu machen. Die Staatsanwältin würde das gern übernehmen. In der Verhandlungspause wird sie sich Gedanken darüber machen, ob und welche Anklagepunkte eingestellt werden könnten.

Marathon

Dann beginnt der Lesemarathon. Der Vorsitzende beginnt. Man kann das, was nun folgt, nicht wirklich Vorlesen nennen. Beim Vorlesen geht es ja dem Vorleser um Verständlichkeit. Den Beweis, dass das hier keine Rolle spielt, könnte man leicht führen.

Respekt gegenüber der Justiz ist allemal geboten, aber was hier stattfindet, mag den Anforderungen der Strafprozessordnung genügen, aber es sollte mal jemand über Unsinnigkeiten wie diese nachdenken.

In der Pause (sie tritt nach circa 70 Minuten) ein, fragt eine Schöffin beim Gang in die Kantine den Richter, ob „das denn nötig“ sei. Die Antwort: Es müsse gesagt werden.

Stolperfallen

Gutachten bieten – vor allem wenn es um Drogen geht – allerlei Stolperfallen und fordern die Vorleser zu stimmakrobatischen Höchstleistungen heraus.

Ein Hinweis an den geneigten Leser: Man versuche die folgenden Begriffsmonster in möglichst hohem Tempo, aber (bitte!) emotionslos im Freundeskreis vorzutragen.

gaschromatographisch massenspetkrometrisch; Tetrahydrocannabinol (man könnte auch THC sagen, aber das ist keine Herausforderung); dünnschichtcromatographisch (zum Glück unterläuft den Lektoren kein durchaus vorstellbarer Lesefehler).

Nicht nur Stolperfallen werden geboten. An der Grenze zur Poetik bewegen sich auch manche Erklärungen. Diese zum Beispiel. Es geht um Marihuana: „… ein bräunlich grünliches, würzig riechendes, doldenartiges Pflanzenmaterial – auch Marihuana genannt …“

Und dann wäre da noch ein Adressat zu nennen, den kein Witzbold besser hätte erfinden können. Eine Sendung mit Kokain hat der Angeklagte an Peter Luft geschickt.

Es ist schon alles gesagt

Ein Schöffe entdeckt nach 60 Minuten die Saaldecke als Beobachtungshöhepunkt. Ein Mann im Zuschauerbereich verlässt den Saal. Später trifft man ihn auf dem Gang: „Ich bin neuer Schöffe und man hat uns geraten, Verfahren anzuschauen. Also bin ich gekommen. Aber das ist ja total langweilig. (Man denkt auch an Sätze wie: „Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von mir.) Verstehen kann, was da vorgetragen wird, paradoxerweise kein Mensch, der noch bei klarem Verstand ist, denn jeder, der das ist, schaltet nach spätens drei Minuten Gutachtenkauderwelsch alle Denktätigkeiten ein.

Vorschlag zur Güte

Vielleicht sollte man Gutachtenverlesungen in gemütlicher Atmosphäre bei einem schmackhaften Abendessen oder einer Weinverkostung durchführen. Man könnte dann von einer Entschädigung für vernichtete Lebenszeit sprechen.Vielleicht sollte einfach mal jemand „Auf-hö-ren!“ in den Saal brüllen (und sich dafür gleich anschließend verhaften lassen). Vielleicht könnte man auch das Verlesen von Gutachten Schauspiel-Eleven überlassen. (Auch kurzszenische Darstellungen würden dann des Geschehen auflockern.)

Das Gericht muss den Anweisungen aus dem Gesetz folgen. Es könnte sonst zu Formfehlern kommen. Das will niemand – schon gar nicht mit dem Gedanken im Hinterkopf, dass dann alles noch einmal gelesen werden muss. Mr. Late wird schon wissen, warum er heute nicht gekommen ist.